Rechtsinfo - Mietrecht



Was wird aufgrund eines Mietvertrages bezüglich der Eignung einer Wohnung geschuldet (?Hängeschränke?)?


von:  Rechtsanwalt Friedrich Kellersmann, Münster
- Fachanwalt für Arbeitsrecht -


In Berlin etwa wohnen die meisten Menschen in Mietwohnungen. In solchen großen anonymen Städten ist es dann nicht verwunderlich, wenn häufig Gerichte Konflikte im Mietverhältnis bereinigen müssen.

 

In Berlin gibt es zudem viele Altbauten; Wohnungen, die älter als 100 Jahre sind, sind keine Seltenheit.

 

Früher gab es z.B. an den Wänden noch keine Hängeschränke. Muss eine solche Wohnung, die heute vermietet wird, auch baulich geeignet sein, dass Hänge-schränke an Wänden befestigt werden können?

 

Normalerweise wird bei der Frage nach dem, was geschuldet wird, auf den Standard beim Bau abgestellt. Das Landgericht Berlin hat dies mit Urteil vom 24.02.2015 – 67 S 355/14 – anders gesehen.

 

Was aufgrund eines Mietvertrags geschuldet sei, sei durch Auslegung des Mietvertrages zu ermitteln. Ein Mieter könne heute erwarten und dies werde dann auch vertraglich geschuldet, dass selbst in Altbauten Hängeschränke aufgehängt werden können. Das LG Berlin begründete dies mit der Ortsüblichkeit, wobei man ihm hier wohl nicht widersprechen kann.

 

Wenn also Vermieter konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass die Wände in alten Gebäuden entweder altersschwach oder generell ungeeignet für moderne Einbauküchen sind, so ist dies bei der Besichtigung zu klären und am besten ausdrücklich und schriftlich im Mietvertrag festzuhalten. Ansonsten hat der Vermieter schlechte Karten.

 

Eingestellt am 15.09.2015